Landesarbeitskreis Shalom in und bei der Linksjugend [’solid] Brandenburg

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Die Auseinandersetzung um Antisemitismus in der Linkspartei steht noch aus!

Bericht und Mitschnitt der Podiumsdiskussion über Antisemitismus in der Linkspartei

DIE LINKE hat ein Problem mit Antisemitinnen und Antisemiten, diese sind innerhalb der Partei jedoch nicht hegemonial. So lautet das Fazit der Podiumsdiskussion mit Klaus Lederer (Vorsitzender DIE LINKE Berlin, MdA), Katharina König (MdL, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion in Thüringen) und Mario Keßler (Historiker am Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam) vom 25.11.2011 im Rosa-Luxemburg-Saal des Karl-Liebknecht-Hauses in Berlin, moderiert von Lena Kreck und Stefan Gerbing (beide Redaktion prager frühling). Rund 80 Zuhörende kamen zur Veranstaltung.

Eingeladen zur Diskussion hatte der LAK Shalom Berlin, um die Situation innerhalb der Linkspartei hinsichtlich der latent vorhandenen Israelfeindschaft nach der im Frühjahr erschienenen Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt und dem Programmparteitag im Herbst zu debattieren. Die Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer waren sich darin einig, dass antisemitisch motivierte Israelfeindschaft dem eigenen Anspruch der Partei zuwider laufe. Stattdessen müsse DIE LINKE ihre Fähigkeiten zum Differenzieren stärken, um die antizionistischen Traditionslinien aus der ehemaligen DDR-Doktrin einerseits und dem westdeutschen APO-Antiimperialismus andererseits aufzuarbeiten. Gestritten wurde darüber, wie die Sensibilität für diese Aufarbeitung gestärkt und wie effektiv Antisemitismus als solcher kenntlich gemacht werden könne.

Das vergangene halbe Jahr, so die Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer, habe verdeutlicht, dass in zunehmendem Maß Bereitschaft hierfür bestehe. Nichtsdestotrotz betonte Klaus Lederer, dass allein mit Parteibeschlüssen dem Problem des Antisemitismus nicht begegnet werden könne. Die Debatte müsse offensiv weitergeführt werden, um die gesamte Partei auf das Problem aufmerksam zu machen. Katharina König unterstich, dass als Ultima Ratio auch Parteiausschlüsse notwendig seien, um sich eindeutig von regressiven Kräften zu trennen. Mario Keßler unterstich die besondere Bedeutung Israels. So sei der Antizionismus höchst ahistorisch, weil er den Vernichtungsantisemitismus ignoriere, um an der Ablehnung des jüdischen Staates festzuhalten. Dies dürfe eine moderne und geschichtsbewusste Partei nicht zulassen.

[Download: DIE LINKE ein halbes Jahr nach der Antisemitismusdebatte – Ist das Glas halb leer oder halb voll?]
[Weitere Vorträge vom BAK Shalom]

Podiumsdiskussion: DIE LINKE ein halbes Jahr nach der Antisemitismusdebatte – Ist das Glas halb leer oder halb voll?

„Antisemiten als Koalitionspartner? Die Linkspartei zwischen antizionistischem Antisemitismus und dem Streben nach Regierungsfähigkeit“ – das ist die Überschrift des wissenschaftlichen Artikels von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt, der schon vor der Veröffentlichung der Endversion zu einer mehrwöchigen Debatte in der Partei führte und in zwei Beschlüsse der Bundestagsfraktion mündete. In diesen wurden einerseits konkrete Schritte festgeschrieben, wie die Nichtteilnahme an der Gaza-Flotte, das klare Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung und die Absage an antiisraelischen Boykottaktionen. Andererseits wurde festgehalten, dass Kritik an Israel nicht per se antisemitisch ist, wodurch der Eindruck erweckt wurde, dass der Antisemitismusvorwurf lediglich wegen einer israelkritischen Haltung erhoben wurde.

Relativ schnell ging die Partei nach diesen Beschlüssen zur Tagesordnung über – Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin standen an. Unbeantwortet bleibt daher die Frage, welche konkreten Folgen die Beschlüsse für das Verständnis von Antisemitismus in der Partei – besonders hinsichtlich des Nahost-Konfliktes – haben wird. Wo steht die Partei ein halbes Jahr nach den Beschlüssen? Kann man mit innerparteilichen Veränderungen rechnen? Oder zerbricht die Partei sogar am Nahost-Konflikt? Gibt es eine Abkehr vom Antizionismus oder wird man sich weiterhin auf israelfeindliche Aktionen einstellen müssen? Diese Fragen diskutieren:

Dr. Klaus Lederer – Landesvorsitzender DIE LINKE Berlin, Mitglied im Abgeordnetenhaus
Prof. Dr. Mario Keßler – Historiker aus Berlin und Potsdam
Katharina König – Sprecherin für Jugendpolitik, Netzpolitik & Antifaschismus DIE LINKE im Thüringer Landtag
Moderation: Lena Kreck und Stefan Gerbing – beide Redaktion prager frühling

25. November 2011, 18 Uhr
Berlin, Karl-Liebknecht-Haus, Konferenzsaal I, Kleine Alexanderstraße 28, U-Bahn-Station Rosa-Luxemburg-Platz

Die Veranstaltung wird vom LAK Shalom Berlin organisiert und findet im Rahmen der Aktionswochen gegen Antisemitismus statt.

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Workshop: Entstehung und Funktion des modernen Antisemitismus

Shulamit Volkovs Theorie vom „Antisemitismus als kulturellem Code“ ist eine unter mehreren Ansätzen, um die Besonderheit des modernen Antisemitismus und seine Funktion zu erklären. So stellt sie in ihrer Analyse der wilhelminischen Gesellschaft fest, dass die zuvor existente – aber noch ambivalente – Judenfeindschaft sich im Verlaufe der Gründerjahre des Deutschen Reichs substantiell zu einem geschlossenen Weltbild entwickelte, in dem die Juden zum Symbol der Moderne wurden. Der Antisemitismus im Deutschen Reich war daher nicht nur Judenhass, sondern auch immer eine ideologische Ablehnung moderner Gesellschaftsentwürfe, wie Liberalismus, Sozialismus oder die Emanzipation der Frau. Im Workshop wollen wir die Entstehung des modernen Antisemitismus nachskizzieren und seine gesellschaftliche Funktion mithilfe von Volkovs Ansatz erörtern.

Der Workshop findet voraussichtlich am Sonntag, den 13. November, um 10 Uhr statt. Die Uhrzeit kann sich jedoch ändern, da der Workshop im Rahmen der XI. Landesmitgliederversammlung der Linksjugend [’solid] Brandenburg stattfindet und demzufolge die Tagesordnung geändert werden könnte. Ort: Friedensdorf Storkow, Friedensdorf 11, 15859 Storkow.

Mythos »Nakba«: Die Entstehung Israels – Legenden und Wirklichkeit

04. November 2011, 19 Uhr
Berlin, Amadeu Antonio-Stiftung, Linienstr. 139
Vortrag und Diskussion mit Alex Feuerherdt

Nur wenige Stunden nach der Gründung Israels am 14. Mai 1948 – die dem ein knappes halbes Jahr zuvor verabschiedeten Teilungsbeschluss der Vereinten Nationen folgte – erklärten Ägypten, Transjordanien, Syrien, der Libanon, Saudi-Arabien und der Irak dem jüdischen Staat den Krieg und griffen ihn an. Das erklärte Ziel der arabischen Allianz war es dabei, Israel mit militärischen Mitteln zu beseitigen, doch den israelischen Streitkräften gelang es, das Land zu verteidigen und die gegnerischen Armeen zu schlagen. Im Zuge dessen, aber auch schon während des vorangegangenen Bürgerkrieges zwischen jüdischen und arabischen Milizen, verließen mehrere hunderttausend palästinensische Araber das Land – teilweise infolge von Kriegshandlungen, vielfach jedoch auch auf Geheiß der arabischen Staaten, die freie Bahn für ihren Angriff haben wollten und eine triumphale Eroberung und Zerstörung Israels ankündigten.

Mythos Nakba

Gleichwohl vertritt die palästinensische Seite bis heute unverrückbar die Position, dass die Gründung des jüdischen Staates eine »Nakba«, also eine Katastrophe gewesen sei – vergleichbar mit dem Holocaust – und dass erst jüdisch-zionistische Milizen und danach die israelische Armee die palästinensischen Araber gezielt und systematisch von ihrer heimischen Scholle vertrieben hätten. Dieser zählebige Mythos wird auch von den europäischen Sympathisanten der Palästinenser vertreten, die dabei wesentliche historische Entwicklungen und Ereignisse ausblenden oder verdrehen und die Araber respektive Palästinenser für gewöhnlich als so unschuldige wie harmlose Opfer einer generalstabsmäßig geplanten zionistischen Aggression betrachten.

Diese Sicht- und Herangehensweise folgt einer in den Gesellschaftswissenschaften höchst populären postmodernen Strömung, die keine historischen Tatsachen mehr kennen will, sondern nur noch »Narrative«, also angeblich gleichwertige subjektive Erzählungen von »Betroffenen«. Ist dieser Ansatz ganz grundsätzlich mehr als fragwürdig – weil es ihm nicht um die Wahrheit zu tun ist, sondern bloß um Befindlichkeiten und »Identitäten« –, so führt er in Bezug auf den »Nahostkonflikt« absichtsvoll zu einer Dämonisierung und Delegitimierung Israels: Aus einer scheinbar äquidistanten Position heraus werden dem Zionismus und dem jüdischen Staat letztlich die Existenzberechtigung abgesprochen, werden die Palästinenser zu den »Opfern der Opfer« und die Israelis zu Okkupanten, Räubern und Mördern. Der antisemitische Subtext ist dieser Methode immer schon eingeschrieben.

Der Vortrag von Alex Feuerherdt wird sich dem Mythos »Nakba« sowie weiteren Legenden im Zusammenhang mit der Gründung des Staates Israel widmen und prüfen, weshalb sie bis heute gepflegt werden, warum sie so überaus populär sind, wie sich demgegenüber die Wirklichkeit darstellt und warum eigentlich niemand ein Rückkehrrecht für die Hunderttausenden Juden fordert, die 1948/49 aus den arabischen Staaten, in denen sie lebten, fliehen mussten.

Alex Feuerherdt (42) ist Lektor und freier Publizist. Er lebt in Köln und schreibt schwerpunktmäßig über den Nahen Osten, u.a. für Konkret, die Jungle World, die Jüdische Allgemeine und den Tagesspiegel.

Die Veranstaltung wird organisiert vom stipendiatischen Arbeitskreis Antisemitismus beim Studienwerk der Rosa-Luxemburg-Stiftung und unterstützt vom LAK Shalom Berlin. Sie findet im Rahmen der Aktionswochen gegen Antisemitismus statt.

Bericht und Audiomitschnitt des Vortrags „Ob du wirklich richtig stehst… – die Linken, die Islamkritik und die Suche nach einer Position“

Am 28.09.2011 referierte Magnus Henning von der HUmmel Antifa in der Berliner Tristeza über eine mögliche linke Positionierung zum Islam. Organisiert wurde die Veranstaltung vom LAK Shalom Brandenburg mit Unterstützung von DIKA e.V.

Die Veranstaltung knüpfte an Floris Biskamps Vortrag Feindbild Islam? vom Anfang dieses Jahres an. Dieser machte ein in der Gesellschaft stärker werdendes Ressentiment gegenüber MuslimInnen aus, betonte aber zugleich, dass Kritik und Ressentiment nicht immer klar voneinander zu unterscheiden sind.

Hier setzte Magnus Henning an und erklärte, dass es durchaus klare Merkmale gibt, um einen Unterschied zu erkennen: So zielt das Ressentiment darauf ab, Menschen über Kategorien wie Ethnie oder Religion bestimmte unveränderliche Eigenschaften oder Meinungen zuzuschreiben. Die Kritik hingegen ermöglicht es den Kritisierten, sich zu ihr zu verhalten. „Entweder zielen die Argumente auf den unterdrückerischen Charakter der islamischen Ideologie oder alles, was da über den Islam zusammengetragen wird, verdichtet sich zu einer ethnopluralistischen Argumentation gegen die Migration“, so Henning.

RechtspopulistInnen als IslamkritikerInnen zu bezeichnen, ist demzufolge falsch. Ihnen geht es nicht darum, sich dem politischen Islam entgegen zu stellen. Stattdessen zielen sie lediglich darauf ab, die eigene Volksgemeinschaft vor der Überfremdung zu bewahren: „Wenn der Islam von diesen Leuten herangezogen wird, geht es darum, vor der Islamisierung zu warnen, also vor der Übernahme Europas durch fremde Mächte, nicht um die Ablehnung einer regressiven gesellschaftlichen Praxis“, erörterte Henning.

Doch nicht nur RechtspopulistInnen wurden der Kritik unterzogen. Auch innerhalb der Linken gibt es ein positives Ressentiment gegen den Islam. Hierbei werden die AnhängerInnen des Islams pauschal unter besonderen Schutz genommen, da sie sich angeblich einem westlich-hegemonialen Diskurs ausgesetzt sähen. So sei die Kritik an verbreiteten rückschrittlichen Praktiken im muslimischen Glauben immer mit Rassismus verbunden, da lediglich die Aufklärung gegen die Werte des Islams in Stellung gebracht würden. „Bei denen, die die Werte der Aufklärung als eurozentrisch denunzieren, kann es nur um Dekonstruktion gehen, die keine Richtung kennt. Sie ist demnach nicht mehr als bloße Denkübung. Man mag vielleicht die Werte der Aufklärung als gedankliches Konstrukt entlarven, das hegemonial geworden ist, aber damit ist noch nichts gewonnen. Es muss im Sinne der Kritischen Theorie darum gehen, die schlechte Vermittlung der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft zu kritisieren und durch eine bessere ersetzen zu wollen. Unter postmodernen DekonstrukteurInnen ist es jedoch eher en vogue die Differance durch wahllose Zertrümmerung durchzusetzen, ohne sich die Frage nach Sinn und Unsinn zu stellen“, sagte Henning in diesem Zusammenhang und erwähnte positiv die Revolutionäre in Tunesien, die sich Laizismus und Demokratie auf die Fahnen geschrieben haben. So meinte Henning, dass das Problematische an der Aufklärung und der Moderne nicht ist, dass sie zuerst in Europa entstanden, sondern dass ihre Werte lange Zeit anderen Menschen vorenthalten wurden.

In der anschließenden Diskussion wurde vor allem über die Wirkmächtigkeit islamischer Ideologie gestritten. Während Magnus Henning die Position vertrat, dass die Chance für eine Öffnung des Islams durch liberale oder säkulare Kräfte eher gering ist, argumentierten viele ZuhörerInnen, dass nicht die Verbreitung regressiver Glaubenspraktiken ursächlich für Islamismus ist, sondern generell die soziale und politische Stagnationen in den muslimisch geprägten Ländern.

[Download: Ob du wirklich richtig stehst… – die Linken, die Islamkritik und die Suche nach einer Position]

[Weitere Vorträge vom BAK Shalom]

Ob du wirklich richtig stehst… – die Linken, die Islamkritik und die Suche nach einer Position

Einer großen Verunsicherung innerhalb der radikalen Linken ist es geschuldet, dass ein Großteil der Positionierungen, die sich mit dem Islam und der Kritik an selben auseinandersetzen, sehr gewunden formuliert sind. Ein scheinbarer Widerspruch wurde ausgemacht, der antifaschistische Praxis vor eine besondere Herausforderung stellt: So soll zwar das menschenverachtende Pro-gramm des Islamismus kritisiert werden, zugleich wird aber das Risiko erkannt, damit rechtspo-pulistischen Kräften, die gegen die „Islamisierung Europas“ wettern, in die Hände zu spielen.

Ob du wirklich richtig stehst...

Je tiefer man in die Materie einsteigt, desto diffiziler erscheint sie. Kann von „dem Islam“ überhaupt gesprochen werden und sind die rechten IslamkritikerInnen nicht doch ordinäre RassistInnen? Gibt es ein spezifisches Ressentiment gegen den Islam und wenn ja, nennt man es besser „Islamophobie“ oder „antimuslimischen Rassismus“? Die Fragen beschäftigen die Linke nicht nur, sie scheinen sie gar zu verunsichern und zu überfordern. Der Vortrag entwickelt durch eine ideologiekritische Betrachtung des Themenkomplexes eine materialistisch fundierte antifaschistische Position, die sodann mit den TeilnehmerInnen diskutiert werden soll.

Vortrag mit Magnus Henning – er hat Geschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin stu-diert und ist in der Antifaschistischen Hochschulgruppe der HU (HUmmel Antifa) aktiv. Zum Thema hat er in der Phase 2 geschrieben.

28.09.2011 | 19 Uhr | Tristeza | Pannierstraße 5 | Berlin
LAK Shalom Brandenburg mit freundlicher Unterstützung von DIKA e.V.

Gedenkstättenfahrt: Auschwitz – Oswiecim – Krakau

Das Vernichtungslager Auschwitz hat den Verbrechen der Nazis seinen Namen gegeben. Wie kein zweiter Ort steht dieser für die Verfolgung und Vernichtung insbesondere von Jüdinnen und Juden, aber auch von Sinti und Roma, Homosexuellen und Andersdenkenden, allein in Birkenau wurden ungefähr 1,1 Millionen Menschen ermordet. Der Geschichte dieses Ortes wollen wir uns in einem einwöchigen Seminar in Oswiecim und Krakow vorsichtig nähern.
Wir wollen die Wege, Handlungen und Entscheidungen von TäterInnen, Opfern und ZuschauerInnen nachzeichnen und diskutieren. Wir wollen uns aber auch die Frage stellen, wie heute in deutschen Familien über die Verbrechen der Großeltern gesprochen wird, wie ein Ort wie Oswiecim mit seiner Vergangenheit umgeht. Und wir wollen uns Fragen, wie jüdisches Leben in Polen heute aussieht, bzw. wie es bis zum Überfall der Deutschen in Krakow aussah.

Das Treffen mit einem/einer Überlebenden ist geplant. Der Fahrt geht ein eintägiges Vorbereitungstreffen in Berlin voraus. Im Teilnahme-Beitrag enthalten sind sämtliche anfallenden Kosten, also Unterkunft, Fahrtkosten, Verpflegung, Eintritte.

* Ort: Berlin/ Oswiecim/ Krakow
* Teilnahme-Beitrag: 60€ (normal), 90€ (soli) – Ermäßigungen sind unkompliziert und auf Nachfrage möglich

Infos:
http://www.linksjugend-solid-brandenburg.de/Gedenkstaettenfahrten

Gegen Antisemitismus und Islamismus – Kein Al Quds-Tag!

Der Landesarbeitskreis Shalom Brandenburg ruft zur Teilnahme an den Gegenprotesten zum Aufmarsch der IslamistInnen anlässlich des sogennanten Al Quds-Tages am 27. August 2011 in Berlin auf.

Kein Al Quds-Tag in Berlin!

Im Vorfeld der diesjährigen Proteste finden bundesweit mehrere Mobi-Veranstaltung statt. Diese informieren über die Entstehung und die Bedeutung des Al Quds-Tages sowie über die diesjährige Demonstration der IslamistInnen in Berlin. Darüber hinaus werden im August diverse Veranstaltungen stattfinden, die über für den Al Quds-Tag relevante Themen einführen. Eine Übersicht aller Termine findet ihr hier.

“Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland” – online anhören

Am 06. Juli lud der BAK Shalom in das Karl-Liebknecht-Haus ein. Es ging um die Vorstellung des kürzlich im Dietz-Verlag erschienenen Buches “Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland” durch die Autoren Jan Korte (MdB) und Dominic Heilig. Unter der Moderation von Benjamin-Christopher Krüger erläuterten sie, welche Hürden sie auf dem Weg zur Aufhebung der Nazirechtsprechung im Bezug auf Kriegsverrat überwinden mussten.

Denn bis 2009 wurde im Bundestag einfachen Wehrmachtssoldaten offen das Recht auf Widerstand abgesprochen, besonders jene, die wegen sogenannten Kriegsverrats zum Tode verurteilt wurden. Nur der Widerstand der “Eliten” soll legitim gewesen sein. Denn durch den “Kriegsverrat” einfacher Soldaten, unter dem u.a. das Verstecken von Juden oder das Teilen von Lebensmittel mit sowjetischen Kriegsgefangenen zählten, sollen die Verurteilten das Leben anderer Wehrmachtssoldaten gefährdet haben.

Im Vortrag thematisierten die Autoren auch die Geschichte Ludwig Baumanns, einem Überlebendem, der wegen “Kriegverrats” verurteilt wurde. Selbst nach 1945 wurde er als Deserteur tätlich angegangen und als Verbrecher angesehen. Die Sympathien der Öffentlichkeit lagen bei den von den Alliierten gefangengenommenen Naziverbrechern.

Auch in den Bundestagsdebatten zeigte sich, dass geschichtsrevisionistische Positionen noch lange nicht aus den Köpfen der Menschen verschwunden sind. Im NS-Aufhebungsgesetz unter Rot-Grün wurden die sogenannten Kriegsverräter explizit ausgeklammert und wurden damals nicht rehabilitiert. CSU-Politiker Norbert Geis behauptete in einer Bundestagsdebate, dass Nazigesetze nicht ohne Prüfung ihres Inhaltes pauschal als rechtsunwirksam aufgehoben werden können.

Während der Debatten musste also deutlich gemacht werden, dass die Wehrmachtsjustiz direkter Teil des nationalsozialistischen Terrorsystems war und die Kriegsverräterurteile blutiges NS-Unrecht.

Weitere Vorträge zum Download gibt es hier.

Buchvorstellung und Diskussion “Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland”

Der Bundesarbeitskreis Shalom der Linksjugend [’solid] lädt ein:

Buchvorstellung und Diskussion
“Kriegsverrat – Vergangenheitspolitik in Deutschland”
mit den Herausgebern Jan Korte (MdB) und Dominic Heilig

Sogenannte Kriegsverräter und deren Rehabilitierung waren das Thema vieler Debatten der letzten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag. Nicht nur klassisch Konservative haben sich damals verweigert die deutsche Militärgerichtsbarkeit des Nationalsozialismus als das zu benennen, was sie war: NS-Unrecht!

Jan Korte (MdB) und Dominic Heilig haben ihre Erfahrungen mit Koalitions- und Fraktionsdiziplin, dem Zusammenspiel von Medien und Politik, der Aufarbeitung der deutschen NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik und der Durchsetzungsfähigkeit der LINKEN im Buch zusammengetragen.

Zeit: 06. Juli 2011 – 17 Uhr
Ort: Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, U-Bahnstation Rosa-Luxemburg-Platz
10178 Berlin